Koalitionsarbeitsgruppe Digitales gestartet

Am heutigen Freitag hat sich unter der Leitung meines SPD-Kollegen Sören Bartol und mir die „Koalitionsarbeitsgruppe Digitales“ konstituiert. In ihr arbeitet ein Kernteam aus den Bereichen Wirtschaft, Innen und digitale Infrastruktur zusammen.

Der digitale Wandel ist zentrale Gestaltungsaufgabe für die Regierung und für das Parlament. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD sieht Deutschlands Chancen in einer innovativen und international wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Es geht um sichere und gute Arbeitsplätze, wirtschaftliche Dynamik und eine hohe Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.

Mit der „Digitalen Agenda 2014-2017“ haben sich die Ressorts auf eine gemeinsame Strategie verständigt, die viele neue Möglichkeiten eröffnet, etwa für Mobilität, Gesundheits- und Energieversorgung sowie für flexible Arbeitsformen. Zudem werden die Innovationskräfte der Industrie und des Mittelstandes gestärkt. Nun geht es darum, die in der Digitalen Agenda verankerten Ziele und Maßnahmen konsequent umzusetzen.

Über den Ausschuss Digitale Agenda sowie über die neu gegründete ‘Koalitionsarbeitsgruppe Digitales‘ werden die Regierungsfraktionen den Umsetzungsprozess der Digitalen Agenda aktiv mitgestalten. Die Koalitionsarbeitsgruppe haben wir als Pendant zum Steuerungskreis der Bundesregierung eingesetzt. Ihre Hauptaufgaben bestehen im Monitoring der Digitalen Agenda und in der fachübergreifenden Zusammenarbeit. Wir wollen Schlüsselthemen wie IT-Sicherheit, Datenschutz, Breitbandausbau und Startup-Förderung verstärkt angehen und Innovationsthemen wie Industrie 4.0, Smart Grid, E-Health oder Big Data den gesetzlichen und finanziellen Weg bereiten.