Liebe Leserinnen und Leser,

diese Woche begann offiziell die zweite Halbzeit des politischen Jahres 2020. Inoffiziell ging die Arbeit natürlich bereits vor Wochen wieder los, aber spätestens seit Montag ist auch der Betrieb in Berlin wieder am Laufen. Das zweite Halbjahr steht weiterhin im Zeichen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Herausforderungen. Das bedeutet aber nicht, dass die planmäßige Arbeit, zum Beispiel die Umsetzung offener Punkte aus dem Koalitionsvertrag, liegen bleibt. Anders gesagt: Langweilig wird es ganz sicher nicht.

Bereits letzte Woche kam der CDU/CSU-Fraktionsvorstand im Bundestag zur Klausurtagung zusammen. Dabei ging es viel um Zukunft und Innovation! Uns eint die Überzeugung, dass die anstehende Wahl eine über Zukunftsvisionen sein muss. Wir stellen uns dem sehr selbstbewusst, denn wir wissen: Wenn es um konkrete Pläne geht, wie man das Land stabil hält und gleichzeitig fit für die Zukunft macht, kann uns so leicht keiner das Wasser reichen.

Das denkt offensichtlich auch Elon Musk, der Star-Unternehmer und Gründer des Elektroauto-Herstellers Tesla. Er stattete uns bei der Tagung einen Besuch ab. Ich hatte selbst die Gelegenheit, ihn in Empfang zu nehmen und ein wenig mit ihm zu sprechen. Dabei konnte ich ihm auch ein Exemplar meines Buches Neustaat überreichen, in dem ich zusammen mit zahlreichen Kollegen aus der Fraktion unsere konkreten Maßnahmen für ein zukunftsfestes Deutschland beschreibe.

Ich freue mich sehr, dass der Landkreis St. Wendel mit seinem Konzeptvorschlag überzeugen konnte und den Weg in die digitale Zukunft geht.  Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt, unsere Alltagswelt – da müssen auch die Kommunen mitziehen und die Chancen der Digitalisierung nutzen. Ich bin froh, dass Sankt Wendel  seine digitale und smarte Zukunft selbst in die Hand nimmt, sich um die Förderung bemüht hat, das schwierige Auswahlverfahren gemeistert hat und im letzten Schritt auch die fachkundige Jury überzeugen konnte.

Das Förderprogramm „Smart Cities“ unterstützt Städte, Gemeinden, Landkreise und interkommunale Kooperationen, die mit Hilfe von Digitalisierung, also insbesondere digitalen Tools und Vernetzung, aktiv und nachhaltig zur Stadtentwicklung und somit zum Gemeinwohl in der Region beitragen möchten.  Die Digitalisierung soll dabei strategisch eingesetzt werden, um Chancen und Risiken vor Ort frühzeitig zu erkennen und so die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen. Die Ideen sollen zunächst in den Modellprojekten erprobt und getestet werden, bevor sie dann in ganz Deutschland in anderen Kommunen ebenfalls zum Einsatz kommen können.

Ich danke dem Projektteam „Smart Cities im Landkreis St. Wendel“, das sehr viel Arbeit und Herzblut in die Vorbereitungen des Antrags gesteckt hat, immer den Dialog mit den Kooperationspartnern auf kommunaler Ebene eingegangen ist und so gleich von Anfang an sehr partizipativ unterwegs war. Diese Mühe hat sich gelohnt – nun gilt es die vielen Ideen und Vorschläge in die Tat umzusetzen.  Das St. Wendeler Land hat nun die Möglichkeit, neu und digital zu denken und kann zum Vorreiter für kommunale digitale Projekte in ganz Deutschland werden.“

Hintergrund: Das Bundesinnenministerium hat heute die Projekte der zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Unter den 32 Projekten ist auch der Landkreis St. Wendel.

Mehr Infos zum Modellprojekt aus dem BMI hier.

Kinderbonus

Mehr Geld für Jugendherbergen, Schullandheime, Familienferienstätten und Jugendbildungsstätten

Dass die Corona-Pandemie alle Teile der Gesellschaft trifft, ist eine riesige Herausforderung für die Politik. Dabei fällt es vor allem schwer, die finanziellen Verluste, die durch Corona entstehen, im Blick zu behalten. So stehen, von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, viele Familienferienstätten und Schullandheime vor dem Aus. Buchungen sind in den letzten Monaten so weit zurückgegangen, dass viele Heime kaum noch ihre Ausgaben finanzieren können. Einige haben bereits vollständig geschlossen.

Ich habe mich am Mittwoch mit Vertretern der Branche getroffen und über ihre aktuelle Situation ausgetauscht. Da Länder und Kommunen die Verluste nicht vollständig auffangen konnten, ist der Bund eingesprungen mit Überbrückungshilfen und einem Förderprogramm der KfW. Außerdem hat das Bundesjugendministerium auf Druck der Abgeordneten ein „Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ aufgelegt, das mit 100 Mio. Euro ausgestattet ist. Gelder aus diesem Programm können ab sofort abgerufen werden. Damit hoffen wir, durch die schwierige Zeit helfen zu können – bis eine Rückkehr zu normalen Buchungen und entspannten Aufenthalten wieder möglich ist.

Plenum der Woche

Außerdem noch wichtig: Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz soll der Digitalisierungsgrad der Krankenhäuser erhöht und deren technische Ausstattung modernisiert werden. Gleichzeitig werden Kliniken zukünftig noch besser darauf vorbereitet, Pandemien wie die Corona-Pandemie zu bewältigen. Über einen Krankenhauszukunftsfonds werden dafür notwendige Investitionen gefördert. Zudem sind Maßnahmen vorgesehen, um aufgrund des Coronavirus entstanden Erlösrückgänge anteilig auszugleichen. Die Geltung eines Großteils der bisher zur Unterstützung von Pflegeeinrichtungen getroffenen Regelungen wird bis zum 31. Dezember 2020 verlängert, gleiches gilt für die pandemiebedingte zeitliche Erweiterung des Anspruchs auf Pflegeunterstützungsgeld von 10 auf 20 Arbeitstage. Der Leistungszeitraum des Kinderkrankengeldes wird im Jahr 2020 um jeweils weitere fünf Tage bzw. weitere zehn Tage für Alleinerziehende einmalig ausgeweitet.

Gespräch mit Bundesministerin Karliczek

Wir nutzen die Corona-Krise jetzt als Chance, um bei der digitalen Bildung schneller voranzukommen! Am Dienstag hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, eingeladen, um über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen zu beraten.

Schulpolitik ist in Deutschland Ländersache, doch mit dem DigitalPakt hat der Bund einen großen Beitrag geleistet, um die Ausstattung der Schulen voranzutreiben. Neben dem ursprünglichen Volumen von 5,5 Mrd. Euro (5 Mrd. vom Bund und 500 Mio von den Ländern) wurde der Pakt im Zuge der Corona-Krise um insgesamt eine Milliarde Euro zur Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schüler und Lehrer aufgestockt. Damit summieren sich die Mittel des DigitalPaktes mittlerweile auf 6,5 Mrd. Euro.

Wichtige Themen auf dem Weg zu mehr digitaler Bildung in unseren Schulen sind weiterhin die technische Ausstattung der Schulen, Lehreraus und -weiterbildung sowie die Entwicklung neuer Lernkonzepte. Der Bund will diese Themen in Zukunft besser aufeinander abstimmen. Auch mit den Ländern brauchen wir dafür mehr Koordination.

Ich habe mich beim Treffen mit der Ministerin deshalb erneut für die Durchführung eines digitalen Bildungsgipfels von Bund und Ländern eingesetzt, um genau diese Themen zu besprechen. Bund und Länder  müssen sich an einen Tisch setzen und viel stärker noch an einem Strang ziehen, damit digitale Bildung in Deutschland endlich flächendeckend  Realität werden kann.

Zurück

Liebe Leserinnen und Leser,

mit einer sehr ereignisreichen Woche verabschiedet sich der Deutsche Bundestag heute in die sogenannte parlamentarische Sommerpause, die ihren Namen aber eigentlich so nicht verdient: Zwar finden bis Anfang September keine Ausschuss- oder Plenarsitzungen statt, deswegen hört die Arbeit aber natürlich nicht auf.

Ich werde die nächsten Wochen im Wahlkreis sein und mich um Angelegenheiten und Themen kümmern, die im Stress der Sitzungswochen zu oft nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die sie eigentlich verdienen. Dazu gehören zum Beispiel Besuche von Firmen und Einrichtung im Wahlkreis, aber auch das persönliche Gespräch mit Ihnen. Falls Sie ein Anliegen haben, das Sie mit mir besprechen möchten, kommen Sie gerne auf mich zu. Ich freue mich auf den Austausch!

Ihre Nadine Schön

Die Krise als Chance begreifen

Die Krise hat viele Gesichter, und jeder von uns wird sich an die letzten Wochen und Monate noch lange Zeit erinnern. Entscheidend für unser politisches Handeln ist deshalb, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.

In meiner Rede am Montag im Plenum des Bundestages habe ich deshalb deutlich gemacht, dass wir die Krise als Chance begreifen müssen, um unser Land langfristig fit für die Zukunft zu machen: Mit den im Konjunkturpaket beschlossenen Maßnahmen investieren wir Milliarden in digitale Bildung und in Zukunftstechnologien: z.B. in künstliche Intelligenz, in Quantencomputing und in die Wasserstofftechnologie. Dabei verlieren wir aber nie aus dem Auge, was den Kern unserer Gesellschaft ausmacht – nämlich die Familie.

Zwischen Windeln, Kochlöffeln und Homeschooling sind in der Corona-Krise viele Familien bis ans Ende ihrer Kräfte gelangt, einige wohl auch darüber hinaus. Betroffen davon waren ganz besonders Frauen, aber eben auch Eltern oder Großeltern, die ihre Kinder nicht mehr sehen durften. All das hat uns geprägt und es hat uns angespornt die Familien besonders in den Mittelpunkt unserer Hilfsmaßnahmen zu stellen:  Lohnersatzleistung, Kinderzuschlag, Änderung beim Elterngeld, vielen Änderungen im Bereich der Pflege und nicht zuletzt die Erhöhung  des Kinderfreibetrags auf über 4.000 Euro. Familien erhalten darüber hinaus den Kinderbonus, zunächst 200 Euro, dann zusätzliche 100 Euro.

Für Familien werden all diese Maßnahmen in den nächsten Wochen spürbare Entlastung bringen, da bin ich sicher! Und wir werden auch weiter daran arbeiten, dass wir gestärkt aus der Krise herausgehen. Wir sind jedenfalls auf einem guten Weg!

Hier können Sie sich meine Rede noch einmal anschauen.

Ehrenamt stärken mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Am Mittwoch startete die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ihr Corona–Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet sich an Initiativen in ländlichen Räumen in Deutschland. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppe sind beispielsweise ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.

Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neue Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt.

Bewerbungen können ab sofort hier abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.

Meet & Greet digitale Bildung

Nicht einfach nur „daddeln“ sondern machen! Digitale Bildung ist mehr als WLAN in der Schule und Tablets für jeden Schüler. Stattdessen geht es vielmehr darum, wie wir Schüler dazu befähigen sich in der digitalen Welt souverän zu bewegen. Bei unserem Meet an Greet  „Digitale Bildung – Den heilsamen Schock nutzen“ wollten wir die Krise als Chance begreifen. Aus dem Schock, den die Krise zweifelsohne für jeden von uns darstellt, wollen wir einen heilsamen Schock für das Bildungssystem machen. Wo wir dafür genau ansetzen müssen, darüber haben wir bei unserer digitalen Konferenz gesprochen. Nach einem Grußwort unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und einem Impulsvortrag der Bundesministerin Für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, sind wir direkt in die Diskussion mit unseren Experten Verena Pausder und Julia Kleeberger eingestiegen.

In einem Punkt waren sich dabei alle einig: Schulen brauchen mehr Freiräume, um digitale Bildung im Unterricht zu vermitteln. Ausprobieren, Pilotprojekte starten, kreative mit digitalen Werkzeugen umgehen, dafür brauchen Schüler und Lehrkräfte vor allem Zeit.

Die Lehreraus- und Weiterbildung bleibt allerdings auch weiterhin Dreh und Angelpunkt wenn es um digitale Bildung geht. Denn durch die Digitalisierung wandelt sich auch die Rolle der Lehrer. Wo Schüler durch digitale Möglichkeiten immer individueller und personalisierter lernen können, werden Lehrer immer mehr zu Lernbegleitern. Dennoch – oder gerade deshalb – sind sie als Pädagogen weiterhin unverzichtbar. Nur wenn auch die Lehrer wissen, wie sie digitale Medien sinnvoll in ihren Unterricht integrieren können, werden wir den digitalen Wandel in den Schulen vollziehen können.

Eine spannende Diskussion mit vielen interessanten Anregungen aus dem Publikum!

Plenum der Woche

Fast schon traditionell war die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause voll mit Abstimmungen zu Gesetzen und Initiativen. Man verliert durch die Ausnahmesituation rund um Corona zwar manchmal die Perspektive dafür, aber diese Woche war mit ihrer Fülle an Beschlüssen mit großer Tragweite selbst für diese außergewöhnliche Zeit besonders:

Corona-Konjunkturpaket – Mit Schwung aus der Krise und fit für die Zukunft
Einzelne Teile wie z.B. die Senkung der Mehrwertsteuer bis Ende des Jahres sind ja bereits in Kraft: Am Montag und Donnerstag haben wir im Plenum das Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Vielleicht haben Sie die ersten Effekte beim Blick auf den Kassenbon im Supermarkt oder durch Info-E-Mails von Unternehmen bemerkt. Das Paket beinhaltet aber nicht nur die Mehrwertsteuersenkung. Vor allem freut mich, dass es die Weichen für die Zukunft stellt: Es fördert gezielt Forschung und Entwicklung digitaler Technologien und von Wasserstoffantrieben für Autos und sorgt durch eine neue Initiative für eine moderne Verwaltung dafür, dass unser Staat selbst fitter und digitaler wird – eine meiner Forderungen aus „Neustaat“, die direkt umgesetzt wird.

Der Fahrplan für den Kohleausstieg steht
Ein weiteres Thema, um das lange gerungen wurde, hat heute seinen vorläufigen Abschluss gefunden. Die Energiegewinnung durch Kohle wird in Deutschland zu Ende gehen. Das ist angesichts der großen Herausforderung des Klimawandels unumgänglich und richtig. Durch das beschlossene Gesetz zum Kohleausstieg geben wir Regionen, die strukturell lange vom Kohlebergbau lebten, die Möglichkeit, neue Strukturen zu etablieren und geben gleichzeitig den Weg vor zu mehr Erneuerbaren und ökologischer Energiegewinnung. Davon profitieren auch wir im Saarland. Ein fairer Kompromiss, wie ich finde!

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Nicht direkt plenarbezogen, aber für die Arbeit im Bundestag dennoch wichtig, ist der Vorsitz Deutschlands im Rat der Europäischen Union. Seit Mittwoch und bis Ende des Jahres leiten deutsche Vertreter dort die Sitzungen, vermitteln zwischen den Mitgliedsstaaten und können eigene thematische Akzente setzen. Das ist auch für mich als Bundestagsabgeordnete wichtig, da dadurch Initiativen, die der Bundestag oder die CDU/CSU-Fraktion voranbringen möchten, dadurch womöglich stärkere Berücksichtigung in Brüssel finden.

Förderung für Wahlkreis

Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ für meinen Wahlkreis: Die Historische Ölmühle Wern in Fürth erhält eine Förderung in Höhe von 6.750,00 Euro. Das Soforthilfeprogramm ist Teil des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“. Die Mittel stammen aus dem „Bundesprogramm  Ländliche Entwicklung“ (BULE).

Wer die Mühle mal besichtigen möchte, kann sich hier genauer informieren.
Und noch ein Tipp: Direkt nebenan in der „Wern’s Mühle“ kann man sehr lecker essen!

Ein Besuch lohnt sich auf alle Fälle!

Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrern schöne Sommerferien! Bleibt gesund!

Liebe Leserinnen und Leser,

In dieser Woche haben wir u.a. das große Konjunkturpaket beschlossen, das wichtige Investitionen für die Zukunft unseres Landes beinhaltet. Der Frage wie wir in Zukunft leben wollen und wie wir deshalb die Weichen schon heute stellen müssen, um auch in Zukunft erfolgreich zu sein, gehen wir in unserem Buch „Neustaat“ nach. Da die erste Auflage so schnell vergriffen war, gibt’s ab nächster Woche schon die zweite Auflage im Handel. Ich freue mich über den großen Zuspruch und das Feedback, das ich bisher aus dem Saarland bekommen habe. Gerne mehr davon! Was sonst in dieser Sitzungswoche los war, erfahren Sie wie immer in meinem Newsletter hier.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre Nadine Schön

Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen!

Das gefährlichste für die Kinder ist eine Mauer des Schweigens, ein Umfeld, das Anzeichen nicht sieht und stille Hilferufe nicht hört. Eltern, Erzieher, Trainer müssen wissen: Wie erkenne ich Anzeichen von Missbrauch? Wo kann ich mich beraten lassen? Wie kann ich helfen? Dafür braucht es Information, Beratung und Schutzkonzepte.

In der aktuellen Stunde zum Thema „Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen – Kinderschutz ausweiten und Prävention stärken“ habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag dafür geworben, dass die Bekämpfung im Gleichklang von Hilfe, Schutz und Strafverfolgung ganzheitlich angegangen wird. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, aber leider nicht alles. Gut, dass wir den Koalitionspartner von der Erhöhung der Strafen überzeugen konnte.

Hier können Sie sich die Rede noch einmal anschauen!

Das Konjunkturprogramm kommt!

„Neustaat“ geht in die 2. Auflage

Nicht einfach nur „daddeln“ sondern machen! Digitale Bildung ist mehr als WLAN in der Schule und Tablets für jeden Schüler. Stattdessen geht es vielmehr darum, wie wir Schüler dazu befähigen sich in der digitalen Welt souverän zu bewegen. Bei unserem Meet an Greet  „Digitale Bildung – Den heilsamen Schock nutzen“ wollten wir die Krise als Chance begreifen. Aus dem Schock, den die Krise zweifelsohne für jeden von uns darstellt, wollen wir einen heilsamen Schock für das Bildungssystem machen. Wo wir dafür genau ansetzen müssen, darüber haben wir bei unserer digitalen Konferenz gesprochen. Nach einem Grußwort unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und einem Impulsvortrag der Bundesministerin Für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, sind wir direkt in die Diskussion mit unseren Experten Verena Pausder und Julia Kleeberger eingestiegen.

In einem Punkt waren sich dabei alle einig: Schulen brauchen mehr Freiräume, um digitale Bildung im Unterricht zu vermitteln. Ausprobieren, Pilotprojekte starten, kreative mit digitalen Werkzeugen umgehen, dafür brauchen Schüler und Lehrkräfte vor allem Zeit.

Die Lehreraus- und Weiterbildung bleibt allerdings auch weiterhin Dreh und Angelpunkt wenn es um digitale Bildung geht. Denn durch die Digitalisierung wandelt sich auch die Rolle der Lehrer. Wo Schüler durch digitale Möglichkeiten immer individueller und personalisierter lernen können, werden Lehrer immer mehr zu Lernbegleitern. Dennoch – oder gerade deshalb – sind sie als Pädagogen weiterhin unverzichtbar. Nur wenn auch die Lehrer wissen, wie sie digitale Medien sinnvoll in ihren Unterricht integrieren können, werden wir den digitalen Wandel in den Schulen vollziehen können.

Eine spannende Diskussion mit vielen interessanten Anregungen aus dem Publikum!

Saarländische Busunternehmer zur Bus-Demo in Berlin

Am Mittwoch fand wieder eine große Bus-Demo in Berlin statt. Und wieder sind viele saarländische Reise- und Busunternehmen nach Berlin gekommen, um auf ihre schwierige Situation aufmerksam zu machen. Ich habe es mir nicht nehmen lassen, gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Uhl, mich wieder mit einigen saarländischen Vertretern auszutauschen, darunter beispielsweise Andreas Baron (Baron Reisen), Hans Gassert (Gassert Reisen GmbH), Jörg Franzen (Reise Franzen GmbH) und Silke und Patrick Becker (Becker Touristik).

Dieses Mal gab’s auch eine gute Nachricht: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat 170 Millionen Euro Corona-Hilfen für Busunternehmen ab Juli angekündigt. Das hatte sich auch bei den Teilnehmern der Demo schon herumgesprochen und dementsprechend zuversichtig waren alle. An der Ausgestaltung der Kriterien für die Reisebüros wird noch gearbeitet. Hier gibt es noch einiges zu tun.

Ich wünsche allen eine gute und sichere Reise zurück ins Saarland!

Die Corona-App ist da!