Wie kaufen wir ein? Bio, regional, fair, preiswert? Wie ernähren wir uns? Welche Auswirkungen hat unsere Ernährung auf unseren Körper und unser Wohlbefinden? Um diese und weitere Fragen dreht sich die Veranstaltung „Heimat schmeckt“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Samstag, dem 10. November 2018, um 12 Uhr auf Hofgut Imsbach in Tholey-Theley. Bereits ab 11 Uhr wird ein kleiner Imbiss angeboten.

Meine Kollegin Gitta Connemann, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende für die Bereiche Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlichen Verbraucherschutz, und ich möchten gemeinsam mit allen interessierten Bürgern und Experten aus Wissenschaft und Politik über diese Fragen diskutieren. Dazu begrüßen wir unter anderen die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann sowie die Leiterin des Nationalen Qualitätszentrums für Ernährung in Kita und Schule, Dr. Anke Oepping.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Das ausführliche Programm der Veranstaltung finden Sie hier. Anmeldungen erbeten unter tisch@cducsu.de.

Wir freuen uns auf Sie!

 

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Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung zu entlasten. Umgesetzt wird dies durch die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung. Denn bisher tragen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zwar den allgemeinen Beitragssatz zu gleichen Teilen. Der Zusatzbeitrag, den jede Krankenkasse selbst bestimmt, wird jedoch komplett vom Arbeitnehmer allein getragen. Mit dem in dieser Woche abschließend beratenen GKV-Versichertenentlastungsgesetz wird geregelt, dass Arbeitgeber und Beschäftigte ab 2019 die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu gleichen Teilen zahlen.

Außerdem werden mit dem Gesetz kleine Selbstständige und Existenzgründer entlastet, die sich in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern möchten. Der bisherige Mindestbeitrag in der Krankenkasse wird ab 2019 auf nur noch 171 Euro halbiert. Derzeit beträgt der Mindestbeitrag etwa doppelt so viel.

Außerdem soll die soziale Absicherung von Soldaten auf Zeit verbessert werden. Sie können sich nach ihrem Dienstende künftig leichter in der gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichern.

Derzeit verfügen die gesetzlichen Krankenkassen über große finanzielle Reserven, die sie aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung aufbauen konnten. Ab 2020 sollen zugunsten der Versicherten die Rücklagen der Krankenkassen abgeschmolzen werden.

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Als Eltern wollen wir unsere Kinder in Kitas gut und liebevoll betreut wissen. Wir wünschen uns kleinere Gruppen oder auch flexiblere Öffnungszeiten, mehr Zeit fürs einzelne Kind, für kreative Angebote und Sport, eine gesunde Verpflegung und Förderung beim Spracherwerb. Auch ein besserer Betreuungsschlüssel würde Kindern wie Erziehern zu Gute kommen.

An all diesen und weiteren Baustellen wird das Gute-Kita-Gesetz, über das wir heute in Erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten haben, ansetzen. In den nächsten Jahren wird der Bund die Länder und Kommunen in ihrer Aufgabe unterstützen und dazu 5,5 Milliarden Euro bereitstellen. Verwendet werden können und sollen die Mittel, je nach Bedarf der Bundesländer, in Qualitätsverbesserungen und Beitragsentlastung.

In meiner Rede habe ich bekräftigt, dass jeder Euro Bundesgeld, der in die Länder fließt, auch bei den Kindern ankommen muss und von den Ländern nicht genutzt werden darf, um Haushaltslöcher zu stopfen. Da, wo „Gute Kita“ draufsteht, muss auch gute Kita drin sein.

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