Kann Digitalisierung die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessern? Was können Gesundheits-Apps wirklich leisten? Und welche Fragen kann ich mit meinem Arzt per Videochat klären? Antworten auf diese und weitere Fragen haben wir in unserem Fraktionskongress „Zukunft E-Health“ gesucht.

Zusammen mit Experten habe ich das Spannungsverhältnis von Datennutzung und Datenschutz im Gesundheitsbereich diskutiert. Ein heikles Thema, da es in dieser Frage um sehr sensible persönliche Daten geht.

Wir haben in Deutschland einen riesigen Schatz an Gesundheitsdaten, auf die die großen US-Internetgiganten noch keinen Zugriff haben. Die hohen Standards beim Datenschutz sind hierfür der Hauptgrund. Allerdings: Ein Startup, das beispielsweise neue und bessere Methoden zur Hautkrebserkennung entwickelt, braucht möglichst viele Gesundheitsdaten, um erfolgreich zu sein.

Hier gilt es, den Startups Zugang zu möglichst umfassenden Patientendaten zu verschaffen, ohne jedoch deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Anonymisierung und Pseudonymisierung von Daten sind hierzu zwei mögliche Methoden. Wir brauchen einen geschützten Gesundheitsdatenraum, der Datenschutz und Datennutzung miteinander vereint.

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung ist schon jetzt nicht mehr auf dem neusten Stand. Deshalb müssen wir die für 2020 geplante Evaluation der DSGVO nutzen, um den Datenschutz zu modernisieren. Parallel dazu setze ich mich für einen europäischen Innovationsausschuss ein, der neben dem europäischen Datenschutzausschuss dafür sorgt, dass die Innovationsfähigkeit der erarbeiteten Regelungen gewährleistet wird.

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Fast 30 Millionen Menschen in unserem Land tun es. Sie engagieren sich ehrenamtlich auf die unterschiedlichste Art. Man kann sich nur schwer vorstellen, wie unsere Gesellschaft ohne das Engagement der vielen Ehrenämtler aussehen würde. Aber klar ist: es gäbe weniger Freizeitangebote, weniger Hilfsbereitschaft, weniger Miteinander. Ob Freiwillige Feuerwehr, THW oder Rotes Kreuz, ob Sportvereine, Wasserwacht, in der Kommunalpolitik oder im Bereich der Kultur und Integration: die vielen Ehrenamtler in unserem Land sorgen mit ihrem unermüdlichen und idealistischen Einsatz tagtäglich dafür, dass wir in einem lebenswerten Land leben! Sie machen unser Zusammenleben durch ihre freiwillige Arbeit ein großes Stück besser! Sie sind der Kitt unserer Gesellschaft, ohne sie wären wir in vielen Bereichen aufgeschmissen. Das gilt insbesondere auch für meine saarländische Heimat.

Dafür gebührt diesen Helden des Alltags Dank, Anerkennung, Respekt und Wertschätzung. Denn ein Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit. Es erfordert nicht nur Zeit und Verlässlichkeit, sondern manchmal auch Kraft und Nerven.

Wie wir ehrenamtliches Engagement gerade in ländlichen Räumen stärken und erleichtern können, haben wir in einem Fraktionskongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Heimat mit Zukunft – für ein starkes Ehrenamt in ländlichen Regionen“ diskutiert. Von Bürokratieabbau über bessere Strukturen im Alltag bis zu mehr gesellschaftlicher Anerkennung und Wertschätzung: es gibt viele Möglichkeiten, wie Staat und Politik das Ehrenamt stärken können.

Allerdings ist ehrenamtliches Engagement meist keine Einbahnstraße. So habe ich in meinem Schlusswort darauf hingewiesen, dass gerade für die Entwicklung junger Menschen das Ehrenamt auch sehr wichtig sein kann – indem eine solche sinnvolle Tätigkeit eine große Chance bietet, sich selbst auszuprobieren, Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten zu entwickeln und sich als Teil der Gemeinschaft zu erfahren.

Die komplette Veranstaltung mit allen Beiträgen können Sie sich auch noch einmal online anschauen.

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Das ist eine hervorragende Nachricht für alle Schulen im Saarland: Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur hat ein Sonderprogramm für die Gigabit-Versorgung gestartet. Schulen ohne Gigabitversorgung können dadurch zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Ich freue mich sehr darüber, dass dieses Sonderprogramm nun anläuft. Während ich gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Uhl diese Idee der Sonderausschreibung in Berlin eingebracht und vorangetrieben habe, hat die Staatskanzlei in Saarbrücken bereits Vorarbeiten getroffen und alles für die Anbindung der Schulen vorbereitet. Damit kann das Saarland nun zügig Bundesgelder für die Schulen beantragen und den Ausbau vornehmen. Das Programm ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie Landes- und Bundesebene erfolgreich politische Projekte realisieren können, wenn sie Hand in Hand arbeiten.
Besonders wichtig ist, dass davon auch Schulen profitieren, die bereits über eine Internetanbindung mit 30 Mbit/s verfügen. Dadurch schließen wir auf Dauer diese sogenannten grauen Flecken, die von der Breitbandförderung bisher ausgeschlossen waren.

Das Sonderprogramm, das auch Krankenhäuser und Gewerbegebiete miteinschließt, ist in die Breitbandförderrichtlinie des Bundes integriert. Damit ist uns ein weiterer wichtiger Schritt zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrages gelungen. Wir bleiben weiter am Ball, um die richtigen Weichen für die Digitalisierung zu stellen, vor Ort im Saarland und in Berlin.

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