Nadine Schön fordert Einrichtung eines Grabungsatlas von Bund, Ländern und Kommunen zum schnelleren Breitbandausbau

Berlin, den 28. September 2011

Anlässlich der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des saarländischen Landtages zum Thema „Breitbandversorgung im ländlichen Raum“ am Donnerstag, den 29. September 2011, fordert die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön den Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei einer flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandanschlüssen.

„Schnelles Internet und eine hochwertige Breitbandinfrastruktur schaffen die Chance, langfristig die Infrastrukturnachteile des ländlichen Raumes gegenüber den Städten auszugleichen“, betont Schön. Der Deutsche Bundestag diskutiert aktuell im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verschiedenste regulatorische Maßnahmen auch im Hinblick auf das Thema Breitbandversorgung. Vor allem ein Blick in die Zukunft zeigt, dass die Nutzung moderner Kommunikationswege in den verschiedensten Bereichen – z.B. elektronische Gesundheitsdienste (e-Health), interaktive Kommunikation mit Behörden (e-Government) oder das Lernen auf digitalem Weg (e-Learning) – zu einem kontinuierlichen Anstieg des Breitbandbedarfs führen wird, dem die heutigen Netze nicht gewachsen wären. Darüber hinaus zählen heute hochbitratige Internetzugänge für die Ansiedlung von Unternehmen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Telearbeit) zu den wichtigsten Standortfaktoren.

Deswegen spricht sich Nadine Schön für die Einführung eines „Grabungsatlas“ sowohl auf Bundes-, Landes- als auch Kommunalebene aus. „Ein Grabungsatlas sorgt dafür, dass Investoren in Telekommunikationsinfrastruktur die nötige Transparenz über Baumaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erhalten. So können beim Netzausbau Synergien genutzt und Kosten in großem Stil eingespart werden“, erklärt Schön. Ein Grabungsatlas würde nach Einsetzung alle geplanten Tiefbaumaßnahmen in den jeweiligen Regionen zusammenfassen und offenlegen. Die Telekommunikationsunternehmen erhielten freien Zugang auf den Atlas, um sich bei Ausbauschritten mit den lokalen Versorgern abstimmen zu können.

“Ein solcher Grabungsatlas wäre ein wichtiger Baustein im Maßnahmenpaket von Bund, Ländern und Kommunen für einen zügigen Breitbandausbau in Deutschland. Dieses Ziel kann man nur gemeinsam mit den verschiedenen Ebenen der öffentlichen Hand sowie den Anbietern der verschiedenen Technologien erreichen”, so Schön abschließend.

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„Generation Gefällt mir!“, so lautete die Überschrift des Leitantrages des diesjährigen Landestages der Jungen Union Saar in Merzig-Hilbringen. Die rund 100 Delegierten fordern damit mehr Internet und Soziale Netzwerke unter dem Motto „Freiheit in Verantwortung“. Die JU Saar lehnt damit jede Form von Zensur und Beschneidung im Internet ab. Gastredner war in diesem Jahr mein Kollege aus dem Bundestag, Dr. Peter Tauber. Wir beide gehören der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft an. Diese setzt sich aus 17 Bundestagsmitgliedern und 17 externen Sachverständigen zusammen. Ziel der Kommission soll sein, politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Wir werden gute Denkanstöße vom Landestag der Jungen Union Saar mit nach Berlin nehmen.

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Rund 50 Rekrutinnen und Rekruten sowie 60 Heimkehrer aus Afghanistan nahmen am vergangenen Samstagmorgen im Lebacher Stadion Aufstellung für das Feierliche Gelöbnis. Brigadegeneral der Luftlandebrigarde 26, Eberhard Zorn und der Kommandeur des Fallschirmjägerbataillons 261 aus Lebach, Oberstleutnant Thomas Blank, begrüßten die anwesenden Soldaten und Gäste. „Sie sind der erste Jahrgang, der freiwillig zur Bundeswehr gekommen ist“, so Blank in seiner Rede. „Dies verdient höchsten Respekt, genauso wie der Dienst ihrer Kameradinnen und Kameraden, die heute hier neben Ihnen stehen. Sie waren sechs Monate im Einsatz in Afghanistan und haben dort einen hervorragenden Dienst geleistet.“ Nach dem Gelöbnis zogen die Soldatinnen und Soldaten durch die Straßen Lebachs in die Graf-Haeseler-Kaserne. Unterwegs standen hunderte Anwohner sowie Besucher an den Straßen und dankten den Heimkehrern mit lautem Applaus für ihren geleisteten Einsatz: ein bewegender Moment!

Auch in diesem Jahr war der Tag der Offenen Tür wieder sehr gut besucht und bei herrlichem Sonnenschein schmeckte den Besuchern die traditionelle Erbsensuppe umso besser! Der erneute Andrang zeigt meiner Meinung nach, dass der Rückhalt in der Bevölkerung, besonders hier in Lebach, für unsere Soldatinnen und Soldaten ausgesprochen groß ist. Auch Hendrik Krause, Hauptmann der Reserve, teilt diesen Eindruck. Er ist Mitglied im Verband Deutscher Fallschirmjäger und hat für die Rückkehrer in den vergangen Wochen ein besonderes Geschenk organisiert: Regionale Firmen haben den 650 Soldaten auf ihre Weise “Willkommen zuhause!” gesagt: Sie spendierten Vergünstigungen und Gutscheine mit einem Volumen von rund 200 000 Euro. Eine klasse Aktion für die Soldatinnen und Soldaten sowie deren Familien.

Am Abend ging es dann noch in die Innenstadt ins Festzelt zum Festakt „50 Jahre Garnisonsstadt“. Trotz des langen Tages war auch hier noch sehr viel los. Ein toller Abschluss war dann das erstklassige Feuerwerk hoch über dem Rathaus anlässlich des Jubiläums.

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