NACHGEFRAGT! – Gesprächsreihe gestartet

NACHGEFRAGT! – Gesprächsreihe gestartet

Die neue Gesprächsreihe der Mandatsträger des CDU KV St. Wendel ist gestartet. Nach dem ersten Termin im Gymnasium Wendalinum haben wir diese Woche das Werk der HIL GmbH in St. Wendel besucht. Die HIL ist ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Als 100%ige Gesellschaft des Bundes liegt sie mir besonders am Herzen. Gemeinsam setzen wir uns für eine gute und zukunftsfähige Folgelösung ab 2017 ein. Mit dabei waren Ruth Meyer MdL, Hermann Scharf MdL, Bürgermeister und KV-Vorsitzender Andreas Veit, Landrat Udo Recktenwald, der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Spaniol, Kreistagsmitglied Dennis Meisberger und der frisch gebackene Bürgermeister Peter Klär. Herzlichen Dank an Werksleitung, Mitarbeitervertretung und alle Beschäftigen für die interessanten Einblicke und die guten Informationen!

 

Im Anschluss ging es zusammen mit Landrat Udo Recktenwald zur THW Ortsgruppe St. Wendel. THW-Vize-Präsident Gerd Friedsam und THW-Landesbeauftragter Werner Vogt kamen ebenfalls zum THW um gemeinsam mit uns und den THW Freunden unter der Führung des Ortsbeauftragten Markus Tröster zu diskutieren. Hauptthema war die andauernde prekäre Unterkunfts-Situation des Ortsverbandes. Alle Beteiligten sind sich einig, dass etwas passieren muss, da die jetzigen Platzverhältnisse in keiner Weise den heutigen Anforderungen entsprechen. Ich sage hier meine volle Unterstützung zu. Die momentane Lage wird der tollen Arbeit und dem Engagement des Ortsverbandes nicht gerecht.

Zurück
Ausnahmeregelungen für Grenzregionen unabdingbar

Ausnahmeregelungen für Grenzregionen unabdingbar

Die Landesgruppen Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland haben sich heute in einem Brief zur geplanten Infrastrukturabgabe an Bundesverkehrsminister Dobrinth gewandt, den auch ich unterzeichnet habe.

Die Einführung der Infrastrukturabgabe in seiner jetzigen Form hätte negative Folgen für unsere Grenzregionen, wo Infrastruktur, Industrie, Tourismus und Mentalität der Menschen seit Jahrzehnten zusammengewachsen sind. Zentrale Voraussetzung dafür ist grenzenloser Straßenverkehr, der gerade für unsere Regionen zu den wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union zählt.

Europäische Integration wird insbesondere bei uns im Saarland aktiv gelebt, die Europäische Idee prägt den Alltag der Menschen vor Ort.

Durch eine Infrastrukturabgabe sehe ich diese Errungenschaften gefährdet, indem sie eine Einschränkung der Mobilität unserer niederländischen, belgischen, luxemburgischen oder französischen Nachbarn zur Folge hat. Daraus ergeben sich zwangsläufig deutlich spürbare negative Auswirkungen auf den Tourismus, Einzelhandel und das Gastgewerbe in den Grenzregionen.

Da Autobahnen als Drehkreuze zwischen den Ländern eine wichtige Rolle einnehmen, regen wir an, eine Regelung zu finden, die eine mautfreie Zu- und Abfahrt in und aus den angrenzenden Ländern ermöglicht.

Ich unterstütze daher das Anliegen unserer Ministerpräsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer, durch eine solche Ausnahmeregelung den unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten in den Grenzregionen vor Ort angemessen Rechnung zu tragen.

Zurück
Ausbau Kitas geht rasant voran – Qualität bleibt hoch

Ausbau Kitas geht rasant voran – Qualität bleibt hoch

Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag den Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren.

Der Bericht bestätigt: Der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze für die unter Dreijährigen ist ein großer Erfolg. Heute werden etwa 300.000 Kleinkinder mehr in Kitas und der Tagespflege betreut als zu Beginn des Ausbauprogramms 2008. Das erleichtert Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ganz enorm.

Der Bund hat diese Entwicklung finanziell massiv gefördert. Bis 2014 hat er 5,4 Milliarden Euro für den Ausbau und die Betriebskosten zur Verfügung gestellt. Mit dem dritten Investitionsprogramm wurde die Summe nochmals um 550 Millionen Euro aufgestockt, um weitere 30.000 Plätze zu schaffen. Der Ausbau mit finanzieller Unterstützung des Bundes geht weiter: Das neue Programm KitaPlus startet 2016 und ist bis 2018 mit weiteren 100 Millionen Euro ausgestattet. Damit möglichst viele Familien von den neuen Plätzen profitieren, setzt sich die CDU/CSU-geführte Bundesregierung dafür ein, dass auch Betriebe, die für die Kinder ihrer Beschäftigten Betreuungsplätze schaffen, gefördert werden.

Mindestens so wichtig wie der Ausbau und die Ausstattung der Kitas ist aber auch die Betreuung an sich. Trotzt des schnellen, massiven Ausbaus hat die Betreuungsqualität nicht gelitten. Wir haben gut ausgebildete, motivierte und liebevolle Erzieherinnen und Erzieher, die auch vernünftig bezahlt werden sollten. Deshalb ist es richtig, dass sie ihre Forderungen engagiert vortragen.

Zurück
Wordpress Social Share Plugin powered by Ultimatelysocial
Facebook
Twitter
Instagram