Bundeskabinett beschäftigte sich mit der Förderung des Breitbandausbaus

Bundeskabinett beschäftigte sich mit der Förderung des Breitbandausbaus

Am 21. Oktober hat das Bundeskabinett abschließend die Richtlinien zur „Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ behandelt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2018 Deutschland flächendeckend mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s auszubauen. Die Bundesregierung stellt dazu 2,7 Mrd. Euro zur Verfügung.

Besonders im Blickpunkt des Breitbandausbaus stehen sogenannte „weiße Flecken“. Das sind ländliche Regionen und Randlagen, in denen in absehbarer Zeit kein privatwirtschaftlicher Ausbau erfolgt.

Ein Förderprogramm richtet sich an Gebietskörperschaften, die den Breitbandausbau in Gang bringen und die Projekte vor Ort koordinieren. Erste Förder- und Projektanträge sollen noch im Jahr 2015 eingereicht werden können. Die Finanzmittel des Bundes stehen aber erst ab 2016 zur Verfügung.

Anhand eines Scoring-Modells werden die Projektanträge nach den Kriterien „Förderbedarf“, „Projekterfolg“, „Effizienter Mitteleinsatz“ und „Nachhaltigkeit“ durch ein Punkteverfahren bewertet und gereiht. So wird gewährleistet, dass besonders die unterversorgten Gebiete davon profitieren. Gebietskörperschaften, die für das Förderprogramm ausgewählt wurden, bekommen im Regelfall 50% ihrer Ausgaben gefördert. Den Ausbau führt ein privatwirtschaftliches Unternehmen durch.

Ebenfalls hoch bewertet werden Projekte, die den Glasfaseranschluss von Gewerbegebieten sicherstellen.

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Besuch im Clearinghaus St. Wendel

Besuch im Clearinghaus St. Wendel

Für uns Abgeordnete ist es wichtig, sich nicht nur in Berlin mit Experten und Fachleuten auszutauschen, sondern sich die Situation auch immer vor Ort anzuschauen.

Deshalb habe ich während der Verhandlungen unseres Gesetzes zu den “Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF)” das Clearinghaus der Saarland Heilstätten GmbH (SHG) in St. Wendel besucht. Mittlerweile gibt es weitere in Nohfelden-Eiweiler und in Steinberg-Deckenhardt.

In St. Wendel sind seit August diesen Jahres 24 junge Flüchtlinge im Alter zwischen 15 und 17 Jahre untergebracht. Verwaltungsdirektor Martin Stoiber, Diplompädagoge und Leiter des Clearinghauses Christian Hertel sowie sein Stellvertreter Jürgen Wagner informierten mich umfassend über die Arbeit mit den Jugendlichen vor Ort.

Im Clearinghaus werden die jungen Flüchtlinge, die unbegleitet nach Deutschland kommen, versorgt und über ihren zukünftigen Wohnort sowie die entsprechende Betreuung entschieden. Das Saarland ebenso wie andere Grenzregionen wie Bayern oder Hamburg haben in den vergangenen Monaten mehrere Tausend UMF aufgenommen.

Unser neues Gesetz macht es nun möglich, die Neuankömmlinge auch auf andere Bundesländer zu verteilen. Das wird zu einer Entlastung des Saarlandes führen.

Wie immer bei Gesetzen steckt der Teufel im Detail, deshalb war es mir wichtig, den Einblick in die Praxis zu bekommen. Herzlichen Dank an alle Beteiligten!

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Besuch bei der Caritas St. Wendel

Besuch bei der Caritas St. Wendel

Am vergangenen Dienstag besuchte ich gemeinsam mit Ruth Meyer, MdL die Caritas in St. Wendel – Hauptthemen im Gespräch mit den Verantwortlichen waren die Flüchtlingsproblematik vor Ort in den Kommunen und das Projekt “OASE – Hilfen für Kinder psychisch erkrankter oder psychisch in besonderer Weise überlasteter Eltern”

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