Mehr Sicherheit vor Cyber-Angriffen

Mit der von der Bundesregierung beschlossenen Cyber-Sicherheitsstrategie setzt Deutschland den Kampf gegen kriminelle, terroristische und nachrichtendienstliche Akteure fort, die diesen Raum zunehmend als Feld für ihr Handeln nutzen. Ziel der CDU ist es, Sicherheit auf einem hohen Niveau zu gewährleisten, weil Bürger, Staat, Wirtschaft und so genannte Kritische Infrastrukturen wie etwa Energieversorgung, Telekommunikation, Transport und Verkehr darauf angewiesen sind, dass der Cyber-Raum fehlerfrei funktioniert.

Am 1. April 2011 nimmt das Nationale Cyber-Abwehrzentrum seine Arbeit auf. Es ist eine kontinuierliche Weiterentwicklung unserer bisherigen IT Sicherheitsaktivitäten. Mit ihm wird eine neue Informationsplattform eingerichtet, die es bei künftigen Cyber-Angriffen ermöglicht, Informationen schnell zusammen zu tragen, zu analysieren und zwischen den Sicherheitsbehörden abgestimmte Empfehlungen zum Schutz der IT Systeme zur Verfügung zu stellen.

IT-Angriffe machen vor Landesgrenzen nicht halt. Wir setzen uns daher weiterhin für ein effektives Zusammenwirken für Cyber-Sicherheit in ganz Europa und weltweit ein. Deutschlands Vorreiterrolle wollen wir weiter nutzen und unser Engagement in den internationalen Gremien weiter erhöhen.

Für die CDU steht fest: Wir wollen Sicherheit im Cyber-Raum gewährleisten, ohne dessen Chancen und Nutzen unnötig einzuschränken. Das Internet muss frei und sicher sein!

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Berlin, den 7. März 2011: Zum Jubiläum Weltfrauentages am 8. März 2011 erklärt die saarländische Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für gleichstellungspolitische Fragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön:

In den vergangenen 100 Jahren wurden bei der Gleichstellung von Frauen und Männern deutliche Fortschritte erzielt. Diese Erfolge machen stolz, sind aber zugleich Sprungbrett, um die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu bewältigen.
Es gibt noch viel zu tun: Noch immer können Frauen in vielen Teilen der Welt kein selbstbestimmtes und freies Leben führen. Noch immer sind sie zu oft Opfer von Gewalt, Zwang und Unterdrückung. Und noch immer sind sie häufiger von Krankheit und Armut betroffen. Der Kampf für mehr Frauenrechte auf der Welt muss deshalb noch intensiver geführt werden.

In Deutschland hat die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft ein hohes Niveau erreicht, viele Hürden wurden überwunden. Doch nicht überall: Vor allem in der Arbeitswelt stoßen Frauen zu oft an Grenzen. Sie verdienen durchschnittlich 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Sie arbeiten häufiger in Niedriglohn- und Teilzeitjobs als Männer. Und sie sind kaum in Führungspositionen vertreten.

Hier muss an den Ursachen angesetzt werden: Die Entgeltstrukturen in den Unternehmen müssen geprüft und geändert werden. Kindererziehung, Eltern- und Pflegezeit für Angehörige dürfen nicht länger als Brüche im Lebenslauf gelten, sondern müssen positiv bewertet werden. Der Wiedereinstieg in den Beruf muss verbessert werden. Und es müssen Vorurteile überwunden sowie die Aufstiegschancen für Frauen in Top-Positionen erhöht werden.

Unser Land kann es sich in Zeiten des demografischen Wandels und des sich abzeichnenden Fachkräftemangels nicht erlauben, auf die Potenziale gut ausgebildeter Frauen zu verzichten. Frauen wollen nicht bevorzugt aber auch nicht benachteiligt werden weil sie Frauen sind. Sie brauchen faire Chancen im Erwerbsleben! Dies ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Gleichberechtigung der Geschlechter in Deutschland.

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Samstag Morgen, 9:00 Uhr, Schullandheim Oberthal: Pünktlich und vollzählig erschien der erweiterte Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Tholey, dessen Vorsitzende ich bin, um im Rahmen einer Klausurtagung die Planungen für 2011 zu erstellen. Nach meiner Begrüßung und Informationen über aktuelle Entwicklungen innerhalb der CDU entwickelte sich rasch eine lebhafte Diskussion über bundes- aber auch landespolitische Themen. Im Anschluss referierte Tholeys Bürgermeister Hermann Josef Schmidt über die kommunalen Finanzen im Saarland. Angesichts der kommunalen Schuldenbremse ab 2011 eine große Herausforderung für die kommunale Daseinsvorsorge und Selbstverwaltung der saarländischen Gemeinden.

Im weiteren Verlauf berichtete Henrik Eitel, neuer Landesgeschäftsführer der CDU-Saar, über organisatorische Planungen und Aktivitäten des Landesverbandes für das Jahr 2011 und zeichnete dabei auch ein Bild von der Mitgliederentwicklung unserer Partei. Für uns besonders interessant und informativ war die Mitgliederstruktur aller 9 CDU-Ortsverbände im Gemeindeverband Tholey. Diese Zahlen und Fakten konnten unmittelbar in die anschließende Gruppenarbeit einfließen, da sich eine der 3 gebildeten Arbeitsgruppen mit dieser Thematik beschäftigte, während die beiden anderen Fahrten sowie thematische Zielgruppen- bzw. Schwerpunktveranstaltungen mit Besuchen von Einrichtungen und Firmen in den einzelnen Ortsteilen planten. Nach der Mittagspause – ein großes Lob an Erwin Wilhelm und sein Küchenteam – wurden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen vor- und eine konkrete Jahresplanung aufgestellt. Dank der hervorragenden, engagierten Mitarbeit aller und der zahlreichen tollen Ideen wurde so ein sehr umfangreiches und spannendes Jahresprogramm für den Gemeindeverband Tholey entwickelt. Eine tolle, motivierte Truppe, die mich immer wieder begeistert! Herzlichen Dank für die überragende Zusammenarbeit!

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