Heute hat sich das „Netzwerk Digitalisierung“ der CDU Deutschlands konstituiert. Dabei wurde ich zur Vorsitzenden berufen.

Dem Gremium gehören politische Vertreter aus Europa, dem Bund und den Ländern sowie externe Fachleute aus dem Bereich der Digitalisierung an. Aufgabe des Netzwerkes ist es, Positionen im Bereich der Digitalisierung auszuarbeiten und aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen zu begleiten. Bis zum Ende der Legislaturperiode wollen wir uns intensiv mit einzelnen Themen der Digitalisierung wie zum Beispiel der Industrie 4.0 befassen und uns mit Experten austauschen.

Digitalisierung ist der Erfolgsschlüssel der Zukunft. Diese Chance wollen wir nutzen. Unser Ziel ist es, digitales Wachstumsland Nr. 1 zu werden. Dafür brauchen wir aber auch Menschen, die den Mut haben, Neues zu wagen, und den Blick für Innovationspotenzial haben. Die CDU will die Chancen der Innovation für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit nutzen. Dabei geht es zum Beispiel um wichtige Entwicklungen im Bereich Industrie 4.0 und Smart Data. Unser Ziel ist es, Vorreiter zu sein. Unser Anliegen als CDU ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um Unternehmen, Start-ups, Forschung, Gesellschaft und jedem Einzelnen die Chance zu geben, erfolgreich an der Digitalisierung teilzunehmen. Es geht aber nicht nur um wirtschaftliche Aspekte, sondern auch um die gesellschaftlichen und ethischen Entwicklungen, die mit der Digitalisierung einhergehen. Das Netzwerk ist hierfür ein wichtiger Ort, um langfristig die Herausforderungen und Chancen in den Blick zu nehmen, intensiv zu diskutieren und die Weichen richtig zu stellen.

Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt beschlossen, in dem weitere 100 Mio. Euro für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze vorgesehen sind.

Diese weitere finanzielle Unterstützung des Bundes für die Kinderbetreuung in Deutschland ist ein großer Erfolg der Familienpolitik und verstetigt die immensen Ausbaufortschritte.

Ich freue mich besonders, dass die zusätzlichen 100 Mio. Euro im Bundeshaushalt unter dem Titel „Zukunftsinvestitionen“ verbucht werden, denn Kinder sind tatsächlich die Zukunft unseres Landes.

Das zusätzliche Geld ist für den Ausbau von Ganztagsplätzen vorgesehen. Damit zeigt die Koalition, dass sie die Eltern kleiner Kinder, die auf einen Ganztagsbetreuungsplatz angewiesen sind, nicht im Stich lässt. Immer mehr Eltern, vor allem Alleinerziehende, wollen oder müssen erwerbstätig sein, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Viele arbeiten im Schichtdienst. Um auch für diese Eltern einen Betreuungsplatz anbieten zu können, müssen manche Einrichtungen ihr Angebot erweitern: sie benötigen Küchen für die Mittagsverpflegung und Schlafräume für die Mittagsruhe der Kinder. Alle diese Maßnahmen können mit den Bundesgeldern finanziert werden.

Wie bei den bisherigen Investitionsprogrammen werden wir darauf achten, dass die Gelder den Ländern zweckgebunden überlassen und für eine deutliche Verbesserung des Ganztagsbetreuungsangebots sorgen werden