Beim Sommerfest des THW in Heusweiler konnte ich zusammen mit Bürgermeister Thomas Redelberger, meinem Kollegen Christian Petry, THW Saar Geschäftsführer Reiner Schaadt und dem THW-Ortsbeauftragten Peter Diehl den THW-Kameraden vor Ort ein neues Fahrzeug offiziell übergeben.

Schon Ende vergangenen Jahres traf der neue Lastkraftwagen mit Ladebordwand im Ortsverband ein. Das große Arbeitstier wird der Fachgruppe Elektroversorgung untergegliedert sein. Die Beladung wird je nach Einsatzauftrag umfangreiches Material zur Erzeugung und Verteilung von Energie beinhalten. Ein beeindruckendes Fahrzeug, das vor Ort dringend gebraucht wurde, da sein Vorgänger aufgrund Unwirtschaftlichkeit notwendiger Reparaturen schon Monate vorher ausgemustert werden musste.

Gemeinsam verbringen die Ehrenamtlichen zahlreiche Stunden ihrer Freizeit im THW, um die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Dafür möchte ich mich nochmal ganz herzlich bedanken. Für alle zukünftigen Einsätze wünsche ich alles Gute und hoffe, dass in Zukunft immer alles gut ausgeht.

Macht weiter so!

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Der Dienstag vergangene Woche war geprägt von Firmenbesuchen in der Gemeinde Tholey. Gemeinsam mit den Abgeordneten im Saarländischen Landtag, Hermann Scharf MdL und Ruth Meyer MdL, dem Tholeyer Bürgermeister Hermann Josef Schmidt sowie weiteren kommunalen Vertretern besuchte ich die Unternehmen und informierte mich über die aktuelle Situation, die Lage auf dem Arbeitsmarkt und besondere Fragestellungen, mit denen die Firmen konfrontiert sind.

Den Start bildete die Metall- und Stahlbau Scholl GmbH in Hasborn-Dautweiler. Geschäftsführer Christian Scholl, der kaufmännische Leiter Andreas Caryot und Johannes Ely informierten uns über die aktuellen Erfolge und Herausforderungen der GmbH. In der letzten Zeit hatte die Firma glücklicherweise keine großen Probleme, gute Auszubildende zu finden. Das Alltagsgeschäft des Unternehmens ist stark geprägt von vielen individuellen Aufträgen, die das große Know-how der Firma fordern.

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Nach langen und intensiven Verhandlungen hat der Deutsche Bundestag heute die Änderung des Telemediengesetzes beschlossen.

Wir haben damit den Durchbruch bei der WLAN-Störerhaftung geschafft und setzen eine weitere zentrale Forderung aus unserem Koalitionsvertrag um. Die beschlossene Rechtssicherheit ist wichtig, um der Verbreitung von offenem WLAN einen entscheidenden Schub zu geben. Bisher hatten die unklaren Rechtsverhältnisse die Verbreitung öffentlicher WLAN-Hotspots in Deutschland eher ausgebremst.

Mit der heutigen Entscheidung kann freies WLAN überall kommen – auch im Saarland: Ob Café-Besitzer, Einzelhändler, Hoteliers oder Vermieter von Ferienwohnungen – Sie sind nicht für Urheberrechtsverletzungen von Nutzern des WLANs verantwortlich zu machen. WLAN-Anbieter sind damit den klassischen Zugangsprovidern gleichgestellt und erhalten die gleichen Privilegien.

Gemeinsam mit dem Ende April überreichten Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für das Breitband-Projekt „NGA-Netzausbau Saar“ kommt das Saarland damit beim Thema „Digitale Infrastruktur“ einen großen Schritt voran.

Offenes WLAN und schnelles Internet – Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für alle Saarländer nutzbar machen.

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