Liebe Leserinnen und Leser,
nach zwei Wochen Wahlkreisarbeit bin ich wieder zurück in Berlin. Ebenfalls in der Stadt waren dieser Tage viele liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Saarland, mit denen ich mich in Terminen sowie beim Parlamentarischen Abend der Saarländischen Landesregierung austauschen konnte.
Was in dieser Woche sonst noch wichtig war, erzähle ich Ihnen in meinem Newsletter. Viel Spaß beim Lesen!
Ihre Nadine Schön
Nur gemeinsam sind wir stark!
Als „grenzüberschreitendes“ Netzwerk wollen wir das Zentrum für Künstliche Intelligenz (KI) im Südwesten der Republik ansiedeln. Gerade bei diesem wichtigen Zukunftsthema gilt es, Grenzen abzubauen – auch in Richtung Frankreich – und Forschung voranzutreiben. Nur so wird es uns gelingen, ein starkes europäisches Gegengewicht zu den Chinesen und Amerikanern zu bilden und den Transfer in die Wirtschaft zu forcieren.
Dass wir hier als Südwestländer gemeinsam agieren wollen, haben wir in dieser Woche im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Landesgruppen Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beschlossen. Mit dabei waren auch Ministerpräsident Tobias Hans und CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die das Thema im Koalitionsvertrag verankert hat.
Die Ansiedelung dieses geplanten Deutsch-Französischen Zentrums für Künstliche Intelligenz in unserer Region wäre eine Option mit zahlreichen Vorteilen. Im Falle einer Ansiedlung in Saarbrücken könnten die bereits bestehenden Strukturen durch den Standort des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) und den beiden Max-Planck-Instituten effizient genutzt werden. Auch die geographische Lage mit der Nähe zu Frankreich wäre ein weiterer Vorteil. Mit den Forschungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und der Kooperation mit dem Bund könnte der Standort Saarbrücken eine starke und führende Position für die Weiterentwicklung von künstlicher Intelligenz bilden.
Die Potentiale, die durch künstliche Intelligenz entstehen können, sind so immens und vielseitig, dass man sie heute noch gar nicht vollständig abschätzen kann. Klar ist aber: es ist essentiell wichtig, dass wir jetzt die Weichen für die Zukunft stellen und gemeinsam mit Frankreich eine Vorreiter-Rolle übernehmen. In der Grundlagenforschung sind wir in Deutschland gut aufgestellt. Aber bei der Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen in Geschäftsmodelle müssen wir noch wettbewerbsfähiger werden. Denn nur durch technologische Innovation, die auch wirtschaftlich verwertet wird, können wir unseren Wohlstand in Deutschland auf Dauer sichern.
Daher hat sich nicht zuletzt auch die Bundeskanzlerin nochmals zur stärkeren Förderung von KI ausgesprochen. Die Bundesregierung erarbeitet derzeit eine KI-Strategie, der Bundestag richtet eine Enquete-Kommission ein. Wir werden im Zuge unserer KI-Strategie weiter daran arbeiten, die richtigen politischen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.
Eine Entscheidung für den Standort in unserer Region wäre dabei das i-Tüpfelchen und ein „Sechser im Lotto“ – mit Zusatz- und Superzahl!
Die Kanzlerin steht Rede und Antwort
Es ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik: Zum ersten Mal seit Bestehen des Deutschen Bundestages stellt sich eine Bundeskanzlerin eine Stunde lang direkt den Fragen der Abgeordneten. Drei Mal im Jahr wird eine solche Befragung nun stattfinden. Bisher gab es nur Fragen an die Bundesregierung, die zuvor schriftlich eingereicht wurden und dann meistens von den Parlamentarischen Staatssekretären des jeweiligen Ministeriums im Parlament beantwortet wurden.
Nun aber beantwortete Angela Merkel direkt und unmittelbar die zahlreichen Fragen der Parlamentarier. Nach einem kurzen Eingangsstatement über den anstehenden G7-Gipfel in Kanada und Europas Rolle in der Welt legten die Abgeordneten aller Fraktionen mit Fragen zu vielerlei Themen los.
Ein solches Format ist eine gute Ergänzung der bisherigen parlamentarischen Instrumente, die Regierung zu kontrollieren und Transparenz für die Öffentlichkeit zu schaffen – auch wenn die AfD-Fraktion leider versuchte, dieses sinnvolle Instrument einseitig für ihre eigene „Populismus-Show“ zu missbrauchen. Statt fundierter inhaltlicher Fragen, gab es von den meisten AfD-Abgeordneten teils versteckte, teils offene Anschuldigungen und unverhohlene Rücktrittsforderungen. Das ist jedoch nicht der Sinn einer Fragestunde. Aber eine fundierte inhaltliche Vorbereitung und sachliche sowie seriöse Debatte zu verschiedenen Themen hat sich ja bisher nicht gerade als eine parlamentarische Stärke der AfD-Kollegen erwiesen.
Angela Merkel hat mich persönlich jedenfalls mit ihrem bravourösen Auftritt mehr als überzeugt und keine Frage unbeantwortet gelassen. Die nächste Fragestunde kann also kommen!
And the winner is…
Zwischen all den Besprechungen, Koordinierungsrunden und dem Aktenstudium im Büro bleibt in der parlamentarischen Sitzungswoche ab und zu auch Zeit für besondere Veranstaltungen.
Das war in dieser Woche die Goole.org Impact Challenge, einem Wettbewerb für besondere Leistungen und Ideen im ehrenamtlichen Bereich, die mit Hilfe von digitalen Möglichkeiten umgesetzt werden.
Die zwölf besten wurden gestern Abend in Berlin mit Preisen geehrt. Die Preisgelder werden von den Projektteams genutzt, ihre Ideen in die Tat umzusetzen. Von der App „Pimp Your Town“, die Jugendliche für die Kommunalpolitik begeistern soll, über ein Programm, das Bauern in Indonesien beim Aufforsten hilft, bis hin zum internationalen Journalistennetzwerk „Hostwriter“ mit integrierter Couchsurfing-Funktion: Die Kreativität der Teilnehmer war beeindruckend.
Auch ich hatte an diesem Abend die Ehre, einem digitalen Leuchtturmprojekt einen Preis zu verleihen. Dem Team JUNGE TÜFTLER, das seine Idee gemeinsam mit dem Education Innovation Lab und der „Tüftel Akademie“ entwickelt hat, habe ich den Sonderpreis für Digitale Bildung übergeben.
500.000 Euro gibt es jetzt für das „Digital Learning Lab“. Die Idee: Lehrkräfte werden in die Lage versetzt, digitale Bildung an Schulen zu etablieren und Lernende dabei zu unterstützen, die entsprechenden Technologien zu verstehen, anzuwenden und selbst gestalten zu können.
Ein tolles Projekt! Viel Erfolg bei der Umsetzung wünsche ich den jungen Tüftlern und vor allem: Herzlichen Glückwunsch zum Sonderpreis!
Versprechen eingelöst!
Eine wichtige Forderung, die wir im Wahlprogramm versprochen und in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben, wird umgesetzt: Die Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro pro Kind und Monat sowie eine entsprechende Anhebung des steuerlichen Kinderfreibetrages sind auf den Weg gebracht und treten zum 1. Juli 2019 in Kraft. Familien werden damit noch in 2019 um über vier Milliarden Euro entlastet, ab 2020 um knapp 10 Milliarden. Ab 2021 werden wir dann in einem zweiten Schritt weitere 15 Euro draufpacken. Zusätzlich planen wir für Geringverdiener weitere Erleichterungen: Eine Reform des Kinderzuschlags und eine Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe sind in Planung.
Praktikant Marc Ziegler im Berliner Büro
Mein Name ist Marc Ziegler, ich bin 19 Jahre alt und absolviere zurzeit ein sechswöchiges Orientierungspraktikum im Bundestagsbüro von Nadine Schön. Zuvor war ich schon für denselben Zeitraum im Büro von Markus Uhl tätig.
Nach dem Abitur im Juni letzten Jahres habe ich mich entschlossen, zuerst ein Gap-Year mit verschiedenen Stationen anzutreten, bevor ich zum Wintersemester 2018 mein Studium des Internationalen Managements starten werde. Nach einem halben Jahr in London bin ich jetzt schließlich in Berlin gelandet.
Da ich politisch interessiert und auch selbst politisch aktiv bin, hatte ich schon seit längerer Zeit die Idee, ein Praktikum bei einem Abgeordneten des Bundestages zu absolvieren. Daher hat es mich umso mehr gefreut, dass dies mit Unterstützung von Frau Schön und ihrem Team jetzt möglich wurde.
Dabei konnte ich mir nicht nur einen Überblick über die Arbeit des Parlaments verschaffen, sondern auch hinter die Kulissen des politischen Alltags blicken und hautnah miterleben, was tagtäglich von den Abgeordneten und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geleistet wird. Dabei geht es keineswegs nur um die für die Öffentlichkeit sichtbare Zeit im Plenum, sondern vielmehr um einen täglichen Marathon an Terminen, Sitzungen, Besprechungen und Veranstaltungen, von früh morgens bis spät abends. Dabei wurde ich nicht nur in die tägliche Büroarbeit mit eingebunden, sondern hatte auch die Möglichkeit, in die verschiedenen AG- und Ausschusssitzungen mitzugehen, Debatten im Plenum zu verfolgen und als Begleitung auf diversen Veranstaltungen und Terminen dabei zu sein.
Herzlichen Dank für die gute Betreuung und spannende Zeit! Die vielfältigen Eindrücke und zahlreichen Erfahrungen, die ich hier sammeln konnte, möchte ich nicht missen und bin sehr froh, dass ich diese Möglichkeit hatte.
Einmal noch…
…zum Rock-Konzert, …zur Hochzeit des Sohnes, … zur Schwester an die Ostsee. Wenn sich wegen Krankheit das Leben dem Ende neigt, haben viele Menschen noch einen letzten Herzenswunsch. Nicht jeder hat die Möglichkeiten sich diesen zu erfüllen. Sei es aufgrund der finanzielle Situation oder weil keine Angehörigen oder Freunde mehr da sind, die den Wunsch erfüllen könnten.
Der „Wünschewagen“ des Arbeiter-Samariter-Bunds erfüllt diese Wünsche. Die Helfer des ASB organisieren den Transport schwerkranker Menschen dorthin, wo sie zum Ende ihres Lebens noch einmal hin möchten. Das kann der Besuch bei einem Angehörigen oder auch eines Konzerts sein. Die vielen Mitarbeiter und ehrenamtlichen Helfer des ASB machen hier einiges möglich.
Am Donnerstag wurde der Wünschewagen in der saarländischen Landesvertretung in Berlin vorgestellt. Ich habe die Gelegenheit genutzt, mich bei den Mitarbeitern des ASB zu informieren. Angefangen bei speziellen Stoßdämpfern, über eine Musikanlage bis hin zu einem harmonischen Konzept aus Licht und Farben: im Wünschewagen wurde an alles gedacht, um die Reise so angenehm wie möglich zu gestalten; medizinische Notfallversorgung und geschultes Personal inklusive.
Danke an die vielen Mitarbeiter und ehrenamtlichen Helfer des ASB für dieses großartige Projekt!
Da sich der Wünschewagen über Spenden finanziert, ist jede Unterstützung willkommen. Infos gibt es hier.
Vielen Dank für die Blumen
Zu guter letzt möchte ich mich bei Ihnen für die netten Geburtstagsgrüße bedanken, die mich auf vielen verschiedenen Wegen erreicht haben. Da ich aufgrund der Sitzungswoche nicht mit meinen Liebsten daheim feiern konnte, sind meine Mitarbeiter und Kollegen eingesprungen.
Gestärkt vom Geburtstagskuchen freue ich mich auf das neue Lebensjahr, in dem ich meine Kraft weiterhin für eine gute Familien- und Digitalpolitik einsetzen und auch weiterhin Ansprechpartner für Sie und Ihre Anliegen sein möchte. Kontaktieren Sie mich einfach!
Ausgewählte Termine in dieser Sitzungswoche
Montag
Fraktionsrunden meiner beiden Zuständigkeitsbereiche, Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstandes und des Fraktionsvorstandes
Dienstag
Koordinierungsrunde mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Sitzungen meiner beiden Arbeitsgruppen, Kauder-Runde, Fraktionssitzung, Sitzung der Landesgruppenvorsitzenden, Koalitionsrunde Verkehr und digitale Infrastruktur mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer
Mittwoch
Befragung der Bundeskanzlerin, gemeinsame Sitzung der Landesgruppen Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg mit den Ministerpräsidenten, Parlamentarischer Abend der Saarländischen Landesregierung
Donnerstag
Plenum und namentliche Abstimmungen, Gruppe der Frauen mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, Fachgespräche zu 5G, Preisverleihung der Google. org Impact Challenge
Freitag
Plenum, Teilnahme am Netzwerkerinnentreffen für Frauen in Führungspositionen mit Annegret Kramp-Karrenbauer
Zurück
