„Ich möchte, dass am Ende dieser Legislaturperiode diese Bilanz gezogen wird: Unsere Gesellschaft ist menschlicher geworden, Spaltungen und Polarisierungen konnten verringert, vielleicht sogar überwunden werden!“ Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft war zentrale Botschaft von Angela Merkel in der ersten Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl.

In ihrer Rede blickte die Kanzlerin durchaus selbstkritisch zurück auf die Herausforderungen der vergangenen Jahre, benannte ganz unverblümt die Zukunftssorgen vieler Menschen und ging auch auf die aktuellen Entwicklungen in Europa und der Welt ein.
Sie blickte aber auch in die Zukunft und skizzierte überzeugend, wie die Regierung in den kommenden Jahren unser Land konkret weiter voran bringen will: durch die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut, die Stärkung von Familien, die steuerliche Entlastung von Arbeitnehmern, Investitionen in Pflege und Bildung, die Sicherung der Renten sowie die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Land. Durch all diese Maßnahmen soll der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ebenso gestärkt werden wie die soziale, aber auch innere Sicherheit.

Entscheidende Voraussetzung dafür, dass die Bundesregierung all diese Aufgaben bewältigen kann, liegt in einer weiter wachsenden Wirtschaft. Momentan steht unser Land wirtschaftlich sehr gut da. Die Bundeskanzlerin hat in ihrer Regierungserklärung aber auch deutlich gemacht, dass stabiles Wirtschaftswachstum kein Naturgesetz ist. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen wir jetzt die Weichen und Rahmenbedingungen richtig stellen, indem wir bei der Digitalisierung und der Förderung von Zukunftstechnologien noch zulegen.

Im Anschluss an die Regierungserklärung wurden die jeweiligen Vorhaben der einzelnen Ressorts für die kommenden Jahre debattiert.
In meinen beiden Zuständigkeitsbereichen sind das vor allem konkrete und spürbare Entlastungen von Familien und Kindern sowie milliardenschwere Investitionen in die digitale Zukunft unseres Landes.